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Internet – ist so!

Veröffentlicht: 10. Juli 2016 in Der MENSCH & (s)eine WELT, DIES, DAS & JENES
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Eine nicht gekannte Respektlosigkeit unseres EU-Nachbarn: Großbritannien attackiert mit dem Abfangen aller deutschen Mails das Grundgesetz. Aber wir wollen kein Ministerium für Staatssicherheit!

Der britische Abhördienst fängt den gesamten Internetverkehr ab, der britisches Territorium passiert. Darunter sind Millionen deutsche Mails, sei es auf dem Weg von und nach Amerika, sei es in andere Richtungen. Der Dienst tut das aufgrund eines britischen Gesetzes. Die Begründung ist die nationale Sicherheit. Sie wird von Islamisten gefährdet, das steht außer Frage. Abhörinformationen haben Anschläge verhindert und Menschenleben gerettet. Auch in Deutschland.

Trotzdem kann und darf London so nicht vorgehen. Den kompletten Internetverkehr abzufangen und auszuwerten bedeutet, dass Großbritannien das deutsche Brief- und Fernmeldegeheimnis eigenmächtig flächendeckend aufhebt. London attackiert mit dem Abfangen aller deutschen Mails das Grundgesetz. Das ginge nicht einmal mit Angela Merkels Einwilligung.

Das Postgeheimnis zählt zu den Grundrechten. Sie einzuschränken erfordert ein Bundesgesetz, und die Auswertung der Daten erfordert einen deutschen Gerichtsbeschluss. Die britischen Lauschprogramme werden zwar von zwei Kommissionen kontrolliert. Aber diese Gremien tagen geheim. Deutsche Internetnutzer haben keine Chance, vor ihnen gehört zu werden.

Die Rechte anderer Staaten sind zu respektieren

 Das geht nicht, und Berlin muss hier tätig werden. Als die RAF die deutsche nationale Sicherheit gefährdete, hat Bonn keineswegs das holländische oder französische Postgeheimnis einfach flächendeckend aufgehoben, obwohl die Terroristen in beiden Ländern Zufluchtsorte hatten. Das Bundeskriminalamt hat auch nicht einfach in Den Haag oder Paris auf eigene Faust ermittelt. Vergleichbares tut aber der britische Geheimdienst mit deutschen Mails.

titleFoto: Screenshot TeleGeography
 
Wenn ein Nationalstaat in der EU souverän sein will – und darauf besteht David Cameron ja sehr entschieden –, dann muss er die Rechte anderer Nationalstaaten beachten. Dann muss er seine eigenen Grenzen kennen und die Rechte anderer Staaten respektieren.

Die EU soll beim Terrorismus wachsam sein. Aber ein Ministerium für Staatssicherheit wollen wir nicht. Die Stasi hat im Namen nationaler Sicherheit das Postgeheimnis flächendeckend aufgehoben. David Cameron ist kein Erich Mielke, sondern der Premierminister der ältesten Demokratie der Welt. Gerade deshalb sei daran erinnert, was die Briten einander vor 800 Jahren in der berühmten Magna Charta zugesichert haben: „Niemand darf Pferde oder Karren eines freien Bürgers gegen seinen Willen requirieren. Weder wir noch unsere Amtsleute sollen für unsere Schlösser oder irgendein anderes Vorhaben Holz benutzen, das uns nicht gehört, gegen den Willen des Eigentümers solchen Holzes.“ Das gilt auch für deutsche Mails, und das gilt für unser Grundgesetz.

(Quelle: www.haz.de /© Axel Springer AG 2013)

So…noch eine Runde Spaß 🙂

pdf-Datei ->  die geilsten

 

Kein Ereignis findet gestern mehr Beachtung als Barack Obamas Besuch in Berlin. Und dann sagt die Kanzlerin bei der Pressekonferenz, die auch im worldwideweb im Livestream gezeigt wird, diesen Satz:

„Das Internet ist für uns alle Neuland.“

Sicher, für viele Menschen ist dem auch so, jedoch nicht für alle. Und dennoch…dieser Tag wird in die Geschichte eingehen.

Deutschland, 19.06.2013: „Merkel entdeckt Neuland.“

Wo gibt´s denn sowas? facebook, Twitter, amazon… das worldwideweb mal anders nutzen. Wie wäre es mit Waffenplänen?   🙂

Nach einem Bericht des Pentagons und mehrerer US-Offizieller haben chinesische Hacker offenbar Konstruktionspläne für einige der sensibelsten US-Waffensysteme gestohlen. Darunter sollen Pläne für die Kampfjets vom Typ F-18 und V-22 sein, außerdem für den Helikopter vom Typ Black Hawk und das Raketenabwehrsystem PAC-3. Auch die Pläne zum US-Prestigeprojekt F-35 – ein extrem teures Tarnkappenflugzeug – sollen sich bereits in den Händen der Chinesen befinden. Das berichtet die „Washington Post“.

Nach Ansicht von US-Experten hat China damit Zugang zu US-Hochtechnologie und verringert gleichzeitig den technologischen Vorsprung des US-Militärs gegenüber Peking. Offiziell hat die US-Regierung China zwar nicht beschuldigt, Technologie gestohlen zu haben. Es gilt jedoch als sicher, dass China gezielt Spionage betreibt, um an sensible militärische Daten zu gelangen.

Hacker schlagen auch in Australien zu

Zeitgleich schlugen chinesische Hacker offenbar auch in Australien zu und besorgten sich Baupläne der neuen Geheimdienstzentrale in der Hauptstadt Canberra. Bei einem Cyberangriff von einem chinesischen Server aus seien Dokumente über die Verkabelung des riesigen Gebäudes, über die Raumanordnung und die Ausstattung mit Informationstechnik gestohlen worden, berichtete der Sender ABC am Dienstag.

Immer mehr Angriffe von Cyber-Spionen

In der jüngeren Vergangenheit häuften sich Berichte über aus Peking gesteuerte Hackerangriffe. 2011 wurden angeblich die Computer des australischen Regierungschefs, des Außen- und des Verteidigungsministers ausspioniert, auch dahinter sollen Chinesen gesteckt haben. Wegen des Verdachts auf Industriespionage wurde der chinesische Telekomgigant Huawei 2012 vom Bieterwettbewerb für die Breitbandversorgung ausgeschlossen. In diesem Jahr wurde das Computersystem der australischen Notenbank gehackt, was von einigen Experten auf eine Infizierung durch eine Spionagesoftware aus China zurückgeführt wurde.

Quelle: http://www.welt.de , © Axel Springer AG 2013